Die Akteure des Planspiels PDF Drucken
Das Planspiel ‚Energie für die Zukunft' simuliert in vereinfachter aber realitätsnaher Weise Vorfeld und Verlauf eines Europäischen Rates, der auf der Grundlage von Vorschlägen der EU-Kommission einen Aktionsplan für die künftige gemeinsame Energiepolitik beschließen soll. In den Verhandlungen spielen neben EU-Kommission und den Regierungen der Mitgliedstaaten auch Vertreter von Wirtschaftsverbänden und NGOs eine Rolle, eine kritische Presse informiert die Öffentlichkeit und in Fragen, die kostenwirksam für den EU-Haushalt sind, muss auch das Europäische Parlament noch zustimmen. Weitere Informationen zu den Akteuren der EU Energie- und Klimapolitik finden sich in der Lernlandschaft
 
Staats- und Regierungschefs der EU Mitgliedstaaten / Europäischer Rat PDF Drucken
Der Europäische Rat setzt sich aus den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten sowie deren Außenministern und dem Präsidenten der Europäischen Kommission zusammen. In der Regel tagt er alle drei Monate. Auf diesen Gipfeltreffen verständigen sich die Mitgliedstaaten auf die allgemeinen politischen Leitlinien und Zielvorstellungen für die EU. Er ist jedoch kein „vollwertiges" EU-Organ und kann keine offiziellen Beschlüsse und Gesetze verabschieden. Für die Umsetzung der sog. Schlussfolgerungen eines Europäischen Rats sind deshalb die Europäischen Institutionen (Ministerrat, Kommission und Parlament) verantwortlich.
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Europäische Kommission PDF Drucken

Weil die Energiepolitik zu weiten Teilen immer noch im Verantwortungsbereich der Mitgliedstaaten liegt, hat auch die Europäische Kommission in vielen Bereichen nur begrenzte Rechte. Deshalb fungiert sie dort vor allem als Ideen- und Impulsgeber. Mit ihrem Energie-Grünbuch hat sie einen wichtigen Ausgangspunkt für die Verhandlungen zwischen den Mitgliedstaaten geschaffen, das sie später weiter konkretisierte.

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Europäisches Parlament (EP) PDF Drucken

Dem Parlament kommt im Rahmen eines Europäischen Rats keine formale Funktion zu. Sein Präsident hat jedoch die Möglichkeit, sich am Anfang der Tagung mit den Staats- und Regierungschefs zu besprechen. Dort erläutert er die aktuellen Diskussionen und Positionen des Parlaments in Bezug auf Fragestellungen, die auf dem Europäischen Rat erörtert werden sollen. Nach seiner Rede und einer kurzen Aussprache muss er jedoch den Tagungsraum verlassen. Der Europäische Rat unterrichtet nach jedem Treffen das Parlament über die erzielten Ergebnisse.

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Zivilgesellschaftliche Akteure und Medien PDF Drucken
Auch wenn sie auf dem Europäischen Rat selbst keine große Rolle spielen, ist der Einfluss zivilgesellschaftlicher Akteure von großer Bedeutung. So suchte die Europäische Kommission gezielt die Expertise von Nichtregierungsvertretern und wird seit Februar 2006 in Energiefragen von einer Hochrangigen Gruppe für Wettbewerbsfähigkeit, Energie und Umwelt beraten. Dieser gehören neben Vertretern der EU-Institutionen und einiger nationaler Energiebehörden vor allem Repräsentanten aus der Wirtschaft und von NGOs an.
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Kontakt

Sascha Meinert

Institut für prospektive Analysen

Tel.: (030) 33987340

Email: meinert@ipa-netzwerk.de  

© 2008 Sascha Meinert und Michael Stollt