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Berlin - 15.10.2008 PDF Drucken
Romain-Rolland-Oberschule Berlin-Reinickendorf
Place Moliere 4, 13469 Berlin

user_101_100_2874_1.jpgAls am 15. Oktober 2008 37 Schüler/innen der 12. Jahrgangsstufe der Romain-Rolland-Oberschule in Berlin-Reinickendorf zusammen trafen, herrschte gespannte Aufregung. Das EU-Planspiel „Energie für die Zukunft" im Rahmen von aktion europa stand auf der Tagesordnung. Da wollte jeder möglichst gut seine Taktik umsetzen und die für die eigene Rolle wichtigen Maßnahmen in dem zu beschließenden EU-Aktionsplan unterbringen.

 Nach einer kurzen Einführung ging es direkt los mit dem Planspiel. So wurde z.B. aus Dustin der EU-Ratspräsident Sarkozy.  Herr Sarkozy war sich bewusst, dass er schwierige Verhandlungen vor sich haben würde. Kurz vor der Vorstellung des EU-Weißbuchs durch EU-Kommissionspräsidentin Dion blickte er forschend in die Runde der EU-Mitgliedstaaten. Welche Länder würden welche Maßnahmen bevorzugen? Welche Schwerpunkte würde das Europäische Parlament setzen? Würden die Medien Stimmung gegen den EU-Aktionsplan machen? Aber bevor er sich lange Gedanken machen konnte, begannen auch schon die Verhandlungen.

Nach der Anhörung der Expertengruppe und der Begutachtung der Stellungnahmen der Mitgliedsländer zum EU-Grünbuch legte die Kommission das 10 Maßnahmen umfassende Weißbuch vor. Im Parlament waren sich die Abgeordneten durch geschickte Kompromissverhandlungen bald fraktionsübergreifend einig, welche Maßnahmen sie als prioritär betrachten. Im Rat gestaltete sich die Abstimmung indes schwieriger. So stelle Polen z.B. Forderungen auf, dass Kohlekraftwerke stärker unterstützt werden sollten. Dies widersprach aber einer Einigung im EU-Parlament, das dieser Maßnahme nicht zustimmen wollte. Nach langen, zum Teil zermürbenden Verhandlungen gelang es der Kommission schließlich, zwischen den Vertretern des Parlaments und den EU-Mitgliedstaaten eine Einigung zu finden. Kurz bevor endgültig über den Kompromisstext abgestimmt werden konnte, regten Vertreter von Interessensgruppen durch eine spektakuläre Demo vor dem Ratsgebäude die eigentlich bereits abgeschlossene Diskussionen über die Rolle der EU in einer globalen Klimapolitik erneut an.

Die Verhandlungen waren zum Teil nervend aufreibend gewesen und im Interview mit dem TV-Magazin „Katzenschau" konnte Herr Sarkozy letztlich eine gewisse Enttäuschung mit einigen Punkten des gefundenen Kompromisses kaum verbergen. Zufriedener zeigten sich die Abgeordneten des Europäischen Parlaments, die viele der ihnen wichtigen Punkte im Aktionsplan wiederfanden.

Maßnahmen des Aktionsplans:

 1. Erweiterung der Infrastruktur für Erdgas- und Erdölimporte

2. Steigerung der Energieeffizienz

3. Abbau von Hindernissen für den grenzüberschreitenden Handel im Binnenmarkt

4. Sichere und leistungsfähige Nutzung der Atomenergie

5. EU-Förderung erneuerbarer Energien

6.  EU als treibende Kraft einer globalen Umwelt- und Klimapolitik 

  Hier geht es zu den Fotos der Veranstaltung.

 

Kontakt

Sascha Meinert

Institut für prospektive Analysen

Tel.: (030) 33987340

Email: meinert@ipa-netzwerk.de  

© 2008 Sascha Meinert und Michael Stollt